Rollen

REACH weist den Betrieben, die industriell oder gewerblich mit chemischen Stoffen umgehen, bestimmte Aufgaben zu. Diese finden sich teils als "explizite Pflichten" im Text der REACH-Verordnung; teils sind sie aber als "implizite Erwartungen" (Obliegenheiten) unausgesprochen vorausgesetzt. Je nach Rolle ergeben sich unterschiedliche Pflichten, die erfüllt werden müssen. Dabei kann es vorkommen, dass ein Unternehmen nicht nur eine "REACH-Rolle" zu erfüllen hat, sondern mehrere.

Hersteller ist im Sinne der REACH-Verordnung jede natürliche oder juristische Person mit Sitz in der Europäischen Union, die einen Stoff herstellt. Hersteller unterliegen der Registrierungspflicht und der Informationspflicht, der Meldepflicht und ggf. der Zulassungspflicht. Sie sind ggf. von Beschränkungen betroffen.

Importeur ist im Sinne der REACH-Verordnung jede natürliche oder juristische Person mit Sitz in der Europäischen Union, die für den Import eines Stoffes verantwortlich ist. Als Import gilt nach REACH das Einführen von Stoffen, Gemischen und Erzeugnissen aus Staaten außerhalb der Europäischen Union durch einen innerhalb der Europäischen Union ansässigen Wirtschaftsakteur.

Neben den Mitgliedstaaten gehören auch die Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) Norwegen, Island und Lichtenstein unter REACH zur Europäischen Gemeinschaft. Ein Bezug aus diesen Staaten zählt somit nicht als Import im Sinne von REACH. Importeureunterliegen denselben Pflichten wie Hersteller im Sinne von REACH. Sie sind betroffen von der Registrierungspflicht und der Informationspflicht, ggf. der Meldepflicht und der Zulassungspflicht. Sie sind ggf. von Beschränkungen betroffen

Alleinvertreter  ist im Sinne der REACH-Verordnung eine natürliche oder juristische Person mit Sitz in der Europäischen Union, die von einem Hersteller von Stoffen, Gemischen oder Erzeugnissen mit Sitz außerhalb der Europäischen Union bestellt werden kann. Als Synonym für den Begriff Alleinvertreter wird oftmals auch der englische Begriff „Only Representative - OR" verwendet. Ein bestellter Alleinvertreter übernimmt sämtliche Aufgaben des Importeurs. Der eigentliche Einführer gilt im Sinne der REACH-Verordnung dann als Nachgeschaltete Anwender.

Nachgeschalteter Anwender ist im Sinne der REACH-Verordnung jede natürliche oder juristische Person mit Sitz in der europäischen Union, die im Rahmen ihrer industriellen oder gewerblichen Tätigkeit einen Stoff als solchen oder in einem Gemisch verwendet. Er wird oft auch mit dem englischen Ausdruck „Downstream-User" bezeichnet.
Damit können sämtliche Betriebe, die in irgendeiner Form Stoffe und Gemische einsetzen, als nachgeschaltete Anwender bezeichnet werden. Typische nachgeschaltete Anwender sind z. B.:

  • Formulierer, die Gemische aus verschiedenen Stoffen herstellen (z. B. Farben, Lacke, Klebstoffe, Bauchemikalien etc.),
  • Firmen, die unter Verwendung von Stoffen oder Gemischen Produkte herstellen (z. B. Kunststoff-, Gummiindustrie, pharmazeutische Industrie, Textilveredler, Fahrzeugbau, Maschinen-/Anlagenbau, Galvanikbetriebe, Beschichtung von Oberflächen etc.),
  • Firmen, die unter Verwendung von Stoffen oder Gemischen Dienstleistungen erbringen (z. B. Handwerker wie Maler, Reinigungsbetriebe),
  • Reimporteure von registrierten Stoffen,
  • Firmen, die Stoffe oder Gemische in Behältnisse abfüllen oder aus anderen Behältnissen umfüllen.

Nachgeschaltete Anwender unterliegen der Informationspflicht, ggf. der Meldepflicht für Importeure von Erzeugnissen und der Zulassungspflicht und müssen ggf. Stoffsicherheitsberichte erstellen. Sie sind ggf. von Beschränkungen und Notifizierungspflichten betroffen.

Händler  ist im Sinne der REACH-Verordnung jede natürliche oder juristische Person mit Sitz in der Europäischen Union, die Stoffe oder Gemische lediglich lagert und in Verkehr bringt. Darunter fallen ggf. auch Einzelhändler. Sie unterliegen der Informationspflicht und sind ggf. von Beschränkungen betroffen.

 

Pflichten

Jeder Stoff, der in einer Menge von mindestens einer Tonne pro Jahr hergestellt oder importiert wird, unterliegt der Registrierungspflicht. Dies gilt auch, wenn er als Bestandteil eines Gemisches importiert wird. Stoffe, die schon nach der EG-Richtlinie 67/548/EWG angemeldet sind („angemeldete Stoffe"), gelten als bereits registriert. Stoffe in Erzeugnissen ab einer Tonne pro Jahr müssen ebenfalls registriert werden, wenn sie unter normalen Verwendungsbedingungen freigesetzt werden. Registrierungspflichtige Stoffe dürfen ohne Registrierung weder hergestellt noch in Verkehr gebracht werden.

Hersteller und Importeure müssen ab zehn Tonnen pro Jahr eine Stoffsicherheitsbeurteilung durchführen und einen Stoffsicherheitsbericht erstellen.

Im Stoffsicherheitsbericht werden insbesondere konkrete Risikomanagementmaßnahmen für die verschiedensten Anwendungen, in denen der Stoff eingesetzt wird, aufgezeigt. Alle von den Kunden - also den nachgeschalteten Anwendern - angegebenen Verwendungen müssen bei der Stoffsicherheitsbeurteilung vom Hersteller bzw. Importeur berücksichtigt werden. Die verschiedenen Verwendungen können dabei zu so genannten Expositionskategorien zusammengefasst werden.
 

Die wichtigsten Informationspflichten in REACH betreffen die Pflicht zur Weitergabe des Sicherheitsdatenblattes sowie die Informationspflichten nach Art. 33 zu Stoffen in Erzeugnissen.

Bei allen gefährlichen Stoffen im Sinne der EG-Verordnung 1272/2008/EG (CLP) müssen Hersteller und Importeure ihren Abnehmern unaufgefordert ein Sicherheitsdatenblatt liefern. Gleiches gilt für gefährliche Gemische.
 

Ein Lieferant von Erzeugnissen (z. B. Produzent oder Händler) muss gemäß Artikel 33 REACH-VO seine Abnehmer informieren, sofern ein besonders besorgniserregender Stoff (substance of very high concern - SVHC) in einer Konzentration über 0,1 Massenprozent im Erzeugnis enthalten ist. Es müssen mindestens der Name des betreffenden SVHC und - soweit dem Lieferant bekannt - Hinweise für eine sichere Verwendung angegeben werden. Die Information an gewerbliche Kunden muss dabei unaufgefordert erfolgen. Private Endverbraucher müssen auf Anfrage innerhalb einer Frist von 45 Tagen informiert werden.

Ein nachgeschalteter Anwender muss eine Mitteilung an die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) machen, wenn er eine Stoffsicherheitsbeurteilung zu erstellen hat oder er die Ausnahmen nach Art. 37 Absatz 4 c) oder f) in Anspruch nimmt. Dies trifft zu, wenn der Stoff unterhalb der Grenze von einer Tonne pro Jahr oder zur produkt- und verfahrensorientierten Forschung und Entwicklung verwendet wird, sofern die Risiken zum Schutz von Mensch und Umwelt beherrscht werden. 

 

Hersteller und Importeure von registrierungspflichtigen oder im Sinne der EG-Verordnung 1272/2008/EG (CLP-Verordnung) gefährlichen Stoffen oder Gemischen müssen der ECHA spätestens einen Monat nach Inverkehrbringen die Identität des Herstellers oder Importeurs sowie die Einstufung und Kennzeichnung der betreffenden Stoffe melden. Bei gefährlichen Stoffen gilt dies unabhängig von der Stoffmenge und Registrierungspflicht, also auch für Kleinmengen. Soweit bei registrierungspflichtigen Stoffen die entsprechenden Informationen bereits im Rahmen der Registrierung übermittelt wurden, entfällt diese Meldepflicht. Die Agentur erstellt aus diesen Informationen ein öffentlich zugängliches Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis.

Unterlagen und Informationen, die zur Aufgabenerfüllung der Verordnung erforderlich sind, müssen bis mindestens zehn Jahre nach der letzten Verwendung eines Stoffes aufbewahrt und den zuständigen Behörden auf Verlangen vorgelegt bzw. zugänglich gemacht werden.

Stoffe mit besonders besorgniserregenden Eigenschaften (substance of very high concern - SVHC) sind zulassungspflichtig, soweit sie in Anhang XIV der REACH-Verordnung („Verzeichnis der zulassungspflichtigen Stoffe") aufgelistet sind. Ein Zulassungsantrag kann (innerhalb einer Lieferkette) von einem Hersteller, Importeur und/oder nachgeschalteten Anwender bei der ECHA gestellt werden. Im Antrag muss der Antragsteller für seine Verwendungszwecke darlegen, dass die Risiken beim Umgang mit dem Stoff angemessen beherrscht werden können. Wenn der Antragsteller dies nicht nachweisen kann, muss er darlegen, dass der sozio-ökonomische Vorteil der Verwendung die Risiken überwiegt und dass es keine verfügbaren Alternativstoffe oder -technologien gibt. Sofern Alternativen verfügbar sind, ist vom Antragsteller ein Substitutionsplan einschließlich eines Zeitplans für die vorgeschlagenen Maßnahmen vorzulegen.
Über einen Zulassungsantrag entscheidet die Europäische Kommission.