Nutzen der REACh-Informationen für umweltrechtliche Vollzugsaufgaben
(mit Schwerpunkt im Anlagenrecht)

Welche Nutzungsmöglichkeiten und welche Verknüpfungen ergeben sich aus der Perspektive des Anlagenrechts aus den Informationen, die im Rahmen des Vollzugs der EG-Chemikalien-Verordnung REACh  im Laufe der nächsten Jahre nach und nach zusammengetragen werden?

• Dieser Frage ging ein von sofia im Auftrag des Umweltbundesamtes durchgeführtes Forschungsvorhaben nach. Die dabei erzielten Ergebnisse wurden am 16. September 2009 in Darmstadt vorgestellt und im Rahmen eines Workshops diskutiert. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse fließen in die endgültige Fassung des Berichts ein.
  Das Programm und die Vorträge des Workshops finden sie in der Rubrik Veranstaltungen. 
  Im Frühjahr 2010 werden die damit zusammenhängenden Fragen der Genehmigungspraxis in Fokusgruppen mit Beschäftigten der regionalen Vollzugsbehörden diskutiert (in der Reihe "REACh in der Praxis" des Umweltbundesamtes). Die erste Fokusgruppe fand am 20.4.2010 in Frankfurt am Main statt; die zweiteam 7.6.2010 in Hamburg.
• Auf der Grundlage einer juristischen Analyse  war es Aufgabe des Forschungsvorhabens, die Nutzungsmöglichkeiten der REACh-Daten für diejenigen zu erläutern, die in der Vollzugspraxis des Anlagenrechts (§§ 4 ff. BImSchG) vor der Frage stehen, wie der industrielle Einsatz chemischer Stoffe und deren Wirkungen auf Mensch und Umwelt einzuordnen sind. Zu erläutern sind die Nutzungsmöglichkeiten, die im Rahmen des geltenden Rechts bestehen, wobei auch auf klärungsbedürftige Rechtsfragen hinzuweisen ist.
  Siehe dazu unter Schnittstellen REACH-Sektorales Umweltrecht.
• Die Rechtsfragen im Zusammenhang mit den "Schnittstellen zu anderen umweltrechtlichen Regelwerken" behandelt Kapitel 14 im Praxishandbuch REACH (Hrsg. Martin Führ). Mehr dazu unter www.sofia-darmstadt.de
   

Das niederländische Umweltministerium hat in drei Studien die Schnittstellen zwischen REACh und anderen sektoralen Regelwerken untersucht:

• Vos, J.H./Janssen, M.P.M. 2005a: Comparison of the guidance documents in support of EU risk assessments with those for the derivation of EU water quality standards, Den Haag (RIVM report 601500001/2005)
• Vos, J.H./Janssen, M.P.M. 2005b: Options for emission control in European legislation in response to the requirements of the Water Framework Directive, Den Haag (RIVM report 601300003/2005)
• C.W.M. Bodar/M.P.M. Janssen/P.G.P.C. Zweers/D.T.H.M. Sijm 2010: Interactions REACH and other chemical legislation - Road-map quality standard setting, Den Haag (RIVM Report 601375001/2010)

Internationaler Behördenworkshop REACh:EEE
Im Herbst 2007 fand im Nachgang zur deutschen Ratspräsidentschaft ein internationaler Behördenworkshop statt. Der Titel:

• Consequences of REACh for other legal and administrative environmental instruments - Evaluating the Environmental Effectiveness of REACh (REACh:EEE)
  mehr ...  

Behörden-Workshops im Rahmen des RUH-Projektes
Im Rahmen des Forschungsvorhabens "REACH Umsetzungshilfen" (RUH) wurde auch die Frage untersucht, wie sich der auf  Eigen-Verantwortung der wirtschaftlichen Akteure beruhende Steuerungsansatz auf den Vollzug des sonstigen "sektoralen" Umweltrechts (Anlagen, Wasser, Abfall) auswirkt.

1. Dazu wurde ein erster Strategie-Workshop mit Behördenvertretern am 31. Mai 2006 an der Hochschule Darmstadt  durchgeführt. Der Titel lautete

"Wie bereitet sich ein "Umweltamt" auf REACh vor?"

Folgende Unterlagen können Sie zu dem ersten Workshop abrufen:

• die Tagesordnungspunkte
• die zugehörigen Materialien zur Vorbereitung des ersten Workshops 
• das Protokoll des ersten Workshops, mit den Foliensätzen zu den Vorträgen (Projektüberblick, Überwachungsaufgaben der Behörden, Schnittstelle CrVI, Schnittstelle PFOS):

2. Der zweite  Behörden-Workshop wurde am Mittwoch, den 11. Oktober 2006 im Umweltbundesamt in Berlin veranstaltet, unter dem Titel

"Strategische Überwachung nach REACH -Zusätzliche Informationen und strategische Optionen aus der Sicht des sektoralen Umweltrechts"

Die Tagesordnung finden Sie hier ...

Ein Papier, dass der Vorbereitung des Workshops diente, finden Sie hier ...

Literaturhinweise:

Siehe dazu auch:

• Führ, Martin 2007: Schnittstellen zwischen EG-Chemikalienrecht und Anlagen- und Wasserrecht, in: Führ, M./ Wahl, R./Wilmowsky, P.v. (Hrsg.), Umweltrecht und Umweltwissenschaft - Festschrift für Eckard Rehbinder, Berlin (Erich Schmidt), 2007, 307 – 330. 

• Führ, Martin/Merenyi, Stefanie 2006: Mind the Gap - Interface Problems between EC Chemicals Law and sectoral environmental legislation Führ, M./Merenyi, S., Review of European and International Environmental Law (RECIEL) 15 (3), 281-292.

• Weitere Aspekte zu Schnittstellenproblemen und u.a. auch zu anlagenbezogenem Recht sowie hoheitlichen Befugnissen im Rahmen der Umsetzung von REACh findet sich im Forschungsbericht für das UBA mit dem Titel "Schnittstellenprobleme zwischem gemeinschaftlichem Stoffrecht und anderem sektoralem Umweltrecht" vom März 2005. (pdf, 1,5 MB)

Letzte Aktualisierung 2011-08-24